Der Bundestag hat im Frühjahr 2020 das Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG) zur Beschleunigung der Realisierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen verabschiedet. Dieses Gesetz, trat am 1.4.2020 in Kraft und beinhaltet 12 Projekte. Neben 7 Eisenbahnprojekten sind die im Folgenden aufgeführten 5 Bundeswasserstraßenprojekte im Gesetz enthalten:
- Die Fahrrinnenanpassung der Außenweser und der Unterweser (Nord),
- die Abladeoptimierung der Fahrrinnen des Mittelrheins,
- die Fahrrinnenvertiefung des Untermains bis Aschaffenburg,
- die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals sowie
- den Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals bis Marl und den Ersatzneubau der „Großen Schleusen“ sowie die Brückenhebung bei diesem Ersatzneubau.
